Viele Tatbestände erweisen sich bei näherer Betrachtung anders als bei flüchtiger Ansicht. Dass dazu auch die weit verbreitete Angst vor Einwanderungsströmen aus Osteuropa gehört, bewies am 14. April im Presse Club Dr. Andreas Mayert vom Sozialwissenschaftlichen Institut der Evangelischen Kirche in Deutschland, das übrigens im selben Gebäude ansässig ist wie der Presse Club.
Anhand zahlreicher Fakten zur neuen deutschen Einwanderungsdebatte wies Dr. Mayert nach, dass zwar die Zahl der Asylanträge ausgelöst u.a. durch die wachsende Zahl von Konflikten in Europa und im Nahen Osten sowie die Änderungen des Asylrechts steige, gleichzeitig aber auch die Zahl der genehmigten Anträge zurückgehe. Die sei insbesondere bei Antragstellern aus Ländern in Osteuropa wie Serbien, Albanien oder dem Kosovo zu beobachten.
Die Mehrzahl der aus dem Ostblock kommenden Asylbewerber habe überdies keinen Anspruch auf Sozialleistungen und nur eine ganze geringe Zahl von Immigranten aus östlichen Ländern empfange Kindergeld. Von einem überbordenden Anspruch auf Sozialleistungen könne also keine Rede sein. Nur eine kleine Minderheit der Bewerber könne dem „Sozialstaatstourismus“ zugeordnet werden. Diese falle allerdings vor allem in großstädtischen Ballungsgebieten auf.
Dr. Mayert beklagte, dass nationale Egoismen innerhalb der EU-Länder zu unterschiedlichen Verfahren bei der Behandlung von Asylanträgen führten. Hier seien EU-einheitliche Regelungen auch deshalb erforderlich, weil die Zahl der Flüchtlinge aus Krisenländern eher steigen werde. In diesem Jahr rechne er mit rund 500.000 Flüchtlingen und einer entsprechenden Zahl von Asylanträgen in der Bundesrepublik.
Wer näher in diese Thematik eindringen will, sei auf den Aufsatz von Dr. Mayert zum Thema „Arbeitskräftewanderung zur Stabilisierung des Euroraums?“ hingewiesen, der in der Ausgabe vom 15. Januar 2015 der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen ist.
Bericht: Ulrich Eggert