Transparency International (TI) wird häufig mit Amnesty International verwechselt. Es bestehen jedoch große Unterschiede zwischen den beiden Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs), wie Sieglinde Gauer-Lietz von der TI-Regionalgruppe Niedersachsen am 25. Juni im Presseclub berichtete. Die Referentin ist seit 2011 Leiterin der TI-Arbeitsgruppe „Staatliche Entwicklungszusammenarbeit“.
TI entstand 1993 in Kenia, um gegen die allgegenwärtige Korruption unter dem Motto „Korrupt sind nicht immer nur die anderen“ anzugehen. Ihre Definition lautet „Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“. Korruption in allen Bereichen des Lebens vom Sport bis zur Politik unterminiert das Vertrauen in die Gesellschaft und vor allem in die Politik. Das Prinzip von TI besteht darin, Korruption nicht zu verfolgen, sondern Strukturen zu verändern, um Korruption zu verhindern. Dabei müssen Staat und Wirtschaft zusammenarbeiten.
Nach Ansicht von Sieglinde Gauer-Lietz hat sich der Blick auf die Korruption in Deutschland bereits verändert. Dazu haben z.B. Korruptionsbeauftrage in den Kommunen beigetragen, aber auch Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften (18 bundesweit, davon vier in Niedersachsen). Bisher ist allerdings die Bundesrepublik der UN-Konvention gegen Korruption nicht beigetreten. Liegt es daran, dass diese Konvention, die bisher von 160 Staaten ratifiziert worden ist, unter anderem auch die Bestechung von Angeordneten zum Thema hat? Man weiß es nicht. „Vielleicht wollen sie sich nicht in die Karten blicken lassen“, spekuliert Sieglinde Gauer-Lietz.
In Niedersachsen gibt es positive Entwicklungen wie das vor der Ratifizierung stehende Informationsfreiheitsgesetz oder auch das Korruptionsregister, das verhindern soll, dass in Korruption verwickelte Unternehmen weiterhin Aufträge von der öffentlichen Hand erhalten.
International arbeitet TI mit seinen Partnern daran, wirtschaftliche Beziehungen in Bezug auf Öl, Gas, Bergbau und Forstwirtschaft transparenter zu machen, um Korruption schneller zu entdecken und Fehlverhalten zu sanktionieren. Denkbar wäre ein solches System der Transparenz auch für die gesamte internationale Wirtschaft. Aber bis dahin ist wohl noch ein weiter Weg zurückzulegen.
Bericht: Ulrich Eggert