Kommunikation im gesetzlichen Auftrag für das Bahnprojekt Hamburg/Bremen-Hannover. Das ist der Auftrag von Armin Skierlo, Sprecher Großprojekte der Deutschen Bahn AG, Clubmitglied, Absolvent der Quadriga Hochschule Berlin und u.a. auch ehemaliger Offizier bei der Bundeswehr.
Das PlVereinhG
Denn mit dem Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) vom 31. Mai 2013 sind eine Reihe von Änderungen am Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes vorgenommen worden, die auch die Bauvorhaben der Deutschen Bahn betreffen. Ein Schwerpunkt der Gesetzesnovelle ist in diesem Zusammenhang die erstmalige Einführung einer Regelung zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes in § 25 Abs. 3 VwVfG. Denn: Die Proteste gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" sollen sich in dieser Form nicht wiederholen.
Der Rahmen für die Kommunikation ist also gesteckt, inhaltliche Partner sind das Bundesverkehrsministerium, das mit seinem Bundesverkehrswegeplan 2030 die gesetzliche Grundlage für den Auftrag an die Deutsche Bahn lieferte, und das Eisenbahn-Bundesamt als zuständige Planfeststellungsbehörde. Das Amt entscheidet auf Antrag der Bahn, ob deren Pläne für den Bau oder die Änderung ihrer Eisenbahnbetriebsanlagen zulässig sind. Die DB Netz AG ist Vorhabenträger und Bauherr der Maßnahme.
Schon diese Darstellungen zeigen, dass die Realisierung von Großprojekten erheblichen Zeit- und Personalaufwand für eine Vielzahl von Beteiligten bedeutet. Zum Beispiel wurde das Großprojekt Hamburg/Bremen-Hannover erstmals 1992 im Bundesschienenwegeausbaugesetz erwähnt. Es bedarf einer überzeugenden, offenen, crossmedialen Kommunikationskonzeption, die frühzeitig alle Belange und Interessen von Anwohnern, Bürgern, Kommunalpolitik, Interessenverbänden, Medien, Wirtschaft, DB-Beschäftigten, Planern, Architekten … auf Augenhöhe zusammenführt. Im Idealfall, so steht es zwischen den Zeilen des PLVereinhG, lassen sich so Planungszeiträume von Großbauvorhaben ein wenig verkürzen, weil mögliche Einwendungen schon in einer Vor-Planungs- oder frühen Planungsphase berücksichtigt werden konnten.
Überzeugend
Armin Skierlo gelingt es beim Clubabend, diesen gesetzlichen Auftrag überzeugend zu vertreten und zu vermitteln. Er will und sucht den Dialog, ist eloquent und ein aufmerksamer Zuhörer und Fragen-Beantworter. Für ihn gilt, dass „Störungen Vorrang“ haben und es keinen „kommunikativen Strömungsabriss“ geben darf. Er kennt die kommunikativen Möglichkeiten, mit denen er den gesetzlichen Auftrag erfüllen kann, und geht offen auf Kritiker und junge Menschen in den sozialen Netzwerken zu.
Wie er das macht?
Skierlo weiß, dass die kommunikative Ausgangssituation schwierig ist, weil sich das Projekt noch in einer sehr frühen Planungsphase befindet und somit wenig konkrete Aussagen möglich sind. Er stellt sich der Aufgabe, indem er z.B. Informationen anschaulich aufbereitet und offen einräumt, dass es bei Großbauvorhaben der DB auch „teilweise massive Eingriffe und persönliche Beeinträchtigungen“ geben kann: Wer künftig mehr Güterzüge an seinem Grundstück vorbeifahren sieht, wird diese trotz modernster Technik immer noch hören können. Verbaute Bahngleis-Kilometer wirken sich auf das Ökosystem aus und lassen sich nicht ohne Weiteres wieder rückbauen.
Umgekehrt gilt für den Bund als Auftraggeber, dass er Verkehrswegeprojekte aus Steuermitteln nur finanzieren kann, wenn diese einen volkswirtschaftlichen Nutzen bringen. Da kann es dann schon einmal sein, dass eine Fahrtzeitverkürzung um 11 Minuten auf einer Fernstrecke ein zentrales Argument wird. Denn wenn Berufspendler zwischen Hamburg und Hannover eine kürzere Strecke absolvieren, haben sie nach Feierabend ein wenig mehr Freizeit und werden vielleicht seltener krank.
Die Verfasserin ist überzeugt, dass das Projektteam der Deutschen Bahn ab Ende März einen erfolgreichen kommunikativen Aufschlag für den Dialog über die geplanten Bauvorhaben im Landkreis Lüneburg haben wird. Wie es weitergehen wird mit dem Bahn-Bauvorhaben, das Niedersachsen ganz sicher ab 2030 positiv verändern wird, darüber wird er uns sicher auf dem Laufenden halten. Torsten Hamacher jedenfalls wird bei der Veranstaltungsplanung das Bahnprojekt im Auge behalten.
Bericht: Katharina Kümpel
Fotos: Karin Lahmann
Überblick über aktuelle und geplante Bauprojekte der Bahn:
https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/hamburg-bremen-hannover